Allgemeine Geschäftsbedingungen

Von Dipl. Biol. Andreas Hähnle
vom 1.1.2018

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen mir (A. Hähnle) und dem Kunden/der Kundin oder Kursteilnehmer/in gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden / der Kundin oder des Kursteilnehmer / der Kursteinehmerin erkenne ich nicht an, es sei denn, ich stimme ausdrücklich schriftlich zu.

Ich biete keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch meine Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft oder bestellt werden.
Artikeländerungen in Farbe und Design sowie technische Verbesserungen, Druckfehler und Irrtümer behalten ich mir vor.

§ 2 Vertragsschluss

Wenn Sie eine Bestellung / Anmeldung bei mir aufgeben, schicken ich Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung / Anmeldung bei mir bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Bestellung / Anmeldung stellt ein Angebot an mich zum Abschluss eines Vertrages dar. Ich nehme dieses Angebot an, wenn ich Ihnen per E-Mail mitteile, dass ich die Ware verschickt habe oder Sie an dem Kurs teilnehmen können. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung / Anmeldung, die nicht in der Bestätigungs-E-Mail aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zu Stande. Der Vertrag kommt mit Dipl. Biol. A. Hähnle zu Stande.

Durch Kursschwankungen und andere wirtschaftliche Entwicklungen wie Veränderungen der Mehrwertsteuer sind Preiskorrekturen nach oben und unten möglich. Für Bücher gilt die allgemeine Preisbindung, d.h. jede Preisänderung muss ich unverzüglich weitergeben.

§ 3 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die jeweils aktuellen Preise.
Der Kaufpreis ist nach Lieferung sofort rein Netto fällig. Skonto und Rabatte bedürfen einer besonderen Vereinbarung.

Zahlung auf Rechnung ist nur für Käufer/innen ab 18 Jahren möglich. Für Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt werden sowie für den Kauf von Gutscheinen ist die Vorauszahlung zwingend.

Es besteht zur Zeit kein Mindestbestellwert.

§ 4 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller/der Bestellerin nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von mir anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferbedingungen

Die Verpackungs und Versandkosten hat der Kunde zu tragen. Bei der Lieferung von Gegenständen erfolgt der Versand ab Werkstatt bzw. Lager auf Gefahr des/der Kunden/in.
Sperrgut und Artikel über 25kg Gewicht werden per Spedition versandt ( zuzüglich Fracht- und Verpackungskosten).

Die Versandkosten fallen auch dann nur einmal pro Bestellung an, wenn aus technischen Gründen in mehreren Sendungen geliefert wird.

Die Lieferung erfolgt in der Regel binnen 14 Tagen per Post, Paketdienst oder Spedition, wenn die Teile am Lager sind. Ware, die nicht bei uns am Lager vorrätig ist, kann auf Grund des Herstellers bzw. Lieferanten mehrere Wochen bis zu Ihnen benötigen.

Liefertermine und Fristen sind unverbindlich. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt, technischen Ursprungs oder sonstiger Art, die mir die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, sowie unverschuldetes Unvermögen bei meinen Lieferanten, haben ich auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. In diesem Fall bin ich berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teil ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Dem Käufer entstehen hieraus keine weiteren Ansprüche. Dies gilt insbesondere auch für Kurse und Seminare. Kurs- oder Seminartermine können von mir verschoben oder aufgehoben werden. Daraus entsteht dem Kunden / der Kundin nur ein Anspruch in Höhe der bereits bezahlten Anmeldegebühr.

Unvollständige Lieferungen und Beschädigungen auf dem Transportweg beanstanden Sie bitte innerhalb von 24 Stunden beim zuständigen Postamt bzw. Zustellunternehmen. Dies gilt auch für Schäden trotz ordnungsgemäßer Verpackung. Nur bei Vorlage der erstellten Niederschrift ist Ersatzleistung möglich.

Kann die Lieferung aufgrund von Umständen, die der Auftraggeber / die Auftraggeberin zu vertreten hat, nicht zum vereinbarten Termin erfolgen, so geht die Gefahr in dem Zeitpunkt auf den Auftraggeber / Die Auftraggeberin über, in dem ihm die Anzeige über die Lieferbereitschaft zugegangen ist.

Bei Annahmeverzug des Bestellers wird 15 Tage nach Anzeige der Versandbereitschaft die Restzahlung fällig. Dem Besteller / der Bestellerin stehen die Zurückbehaltungsrechte aus § 320 BGB und aus § 273 BGB zu. Weitere Zurückbehaltungsrechte stehen dem Besteller / der Bestellerin nicht zu.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum. Der Besteller / Die Bestellerin verwahrt das Eigentum für mich. Der Besteller / Die Bestellerin ist verpflichtet, die Gegenstände für die Dauer des Eigentumsvorbehaltes gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruch ausreichend zu schützen und ab einem Warenwert von EURO 1000.- zu versichern und die Versicherungsansprüche in Höhe des Gegenstandswertes bzw. in Höhe der noch offenen Forderungen an mich abzutreten. Der Besteller / Die Bestellerin darf den Liefergegenstand weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie bei Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat er mich unverzüglich zu benachrichtigen und mir alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung meiner Rechte erforderlich sind. Vollstreckungsbeamte bzw. Dritte sind auf mein Eigentum hinzuweisen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers / der Bestellerin, insbesondere bei Zahlungsverzug bin ich zur Rücknahme der Ware nach vorhergehender Mahnung berechtigt. Der Besteller / die Bestellerin ist zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung des Liefergegenstandes durch mich gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch uns schriftlich erklärt wird.

§ 7 Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller / die Bestellerin Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller / die Bestellerin bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers / die Bestellerin — gleich aus welchen Rechtsgründen — ausgeschlossen. Ich haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ich nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers der Bestellerin. Soweit die Haftung von mir ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus § § 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern ich fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletze, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.

Ein Anspruch auf Gewährleistung besteht nicht, wenn Änderungs- oder Instandsetzungsarbeiten am bemängelten Gegenstand ohne unsere Zustimmung vorgenommen oder notwendige Wartungs- und Folgeleistungen nicht ausgeführt wurden. Natürlicher Verschleiß ist in jedem Fall von der Gewährleistung ausgeschlossen.

§ 8 Datenschutz

Die von Kunden / der Kundin erhobenen Daten werden ausschließlich für den internen Gebrauch genutzt soweit sie für die ordnungsgemäße Abwicklung nötig sind. Sie dienen auch für interne Statistiken und ich behalte mir vor sie zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte ist, außer an Speditionen zum Transport ausgeschlossen.

§ 9 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 10 Allgemeines

Ich leistet keine Gewähr für die dauernde störungs- und unterbrechungsfreie Funktion meiner Websites und ich hafte nicht für Ansprüche, die aus einer Störung meiner Internetpräsenz abzuleiten ist egal welcher Art.

Angebote haben grundsätzlich nur eine Gültigkeit von 2 Monaten nach Ausstellungsdatum. Preislisten bleiben nur solange gültig bis eine Preisliste neueren Datums erscheint. Es gillt jeweils die Preisliste neusten Datums.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren oder eine Lücke aufweisen, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder der Lücke soll, soweit nur rechtlich zulässig, eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung oder die Lücke bedacht hätten.

Info für Abmahnung

Sollten rechtliche Gründe gegen eine weitere Nutzung dieser Domain oder einzelne Seiten von teachbee.de sprechen, empfehlen wir von einer Abmahnung Abstand zu nehmen und eine direkte Mitteilung hierüber an uns zu senden. Wir werden dann gegebenenfalls die erforderlichen Schritte von uns aus einleiten. Bei ungerechtfertigten und betrügerischen Abmahnungen werde ich von meinen Rechtsanwälten unverzüglich die negative Feststellungsklage bzw. betrügerische Vortäuschung falscher Tatsachen erheben lassen.

§ 11 Gerichtsstand

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.


© Andreas Hähnle; All rights reserved –
Germany, Burgstr. 24, D-34593 Knüllwald/Wallenstein – Tel.: ++49(0)5686 930977